Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen für Instant®-Websites

Instant Intelligence, Inc.

Nutzungsbedingungen für Instant-Websites

1. GELTUNGSBEREICH

TreasuryPay, Inc. dba Instant Intelligence, Inc. („INSTANT“), eine Gesellschaft nach dem Recht des Bundesstaates Delaware, hat mehrere Websites erstellt, besitzt und betreibt diese (im Folgenden jeweils einzeln „INSTANT-Website“ und gemeinsam „INSTANT-Websites“). Die INSTANT-Websites ermöglichen Ihnen („Sie“ oder „Ihr“) sowie anderen INSTANT-Softwareexperten, Entwicklern, Nutzern und sonstigen Interessenten (jeweils ein „Nutzer“ und gemeinsam die „Nutzer“) verschiedene Aktivitäten, etwa Informationen zu finden, INSTANT und zugehörige Software und Dienstleistungen zu kaufen und/oder zu recherchieren, Support für INSTANT-Software und -Dienstleistungen zu erhalten, Informationen mit INSTANT und Dritten zu teilen, Kommentare zu veröffentlichen, zu bloggen, Bewertungen abzugeben, über geplante Funktionen abzustimmen und sich an Diskussionen und Aktivitäten rund um die Produkte und Dienstleistungen von INSTANT zu beteiligen. Die Websites enthalten außerdem Informationen, die von INSTANT („INSTANT-Materialien“) und von Dritten („Nutzerinhalte“) erstellt und veröffentlicht wurden, etwa Texte, Bilder, Fotos, Grafiken, Audio und Video, Daten, Code und Software (INSTANT-Materialien und Nutzerinhalte werden gemeinsam als „Inhalte“ bezeichnet).

2. ANNAHME DER BEDINGUNGEN

Ihr Zugriff auf und Ihre Nutzung der INSTANT-Websites unterliegen diesen Nutzungsbedingungen (auch „NB“ genannt), einschließlich etwaiger zusätzlicher oder abweichender Haftungsausschlüsse, rechtlicher Hinweise, Vereinbarungen oder Geschäftsbedingungen, die für Ihre Nutzung einer bestimmten INSTANT-Website, von INSTANT-Materialien oder Nutzerinhalten bzw. Ihren Zugriff darauf gelten können. Im Falle eines Widerspruchs zwischen diesen Nutzungsbedingungen und zusätzlichen rechtlichen Bedingungen haben die zusätzlichen rechtlichen Bedingungen Vorrang. Diese Nutzungsbedingungen bilden eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen und INSTANT. Indem Sie im Rahmen einer Registrierung auf eine Schaltfläche „Ich akzeptiere“ klicken oder Ihre Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen anderweitig über ein von INSTANT eingerichtetes Verfahren erklären, akzeptieren Sie diese Nutzungsbedingungen und verpflichten sich zu ihrer Einhaltung. Wenn Sie diesen Nutzungsbedingungen nicht zustimmen, sollten Sie nicht auf eine Schaltfläche „Ich akzeptiere“ (oder eine gleichwertige Schaltfläche) klicken und nicht versuchen, auf eine INSTANT-Website, INSTANT-Materialien oder Nutzerinhalte zuzugreifen oder diese zu nutzen.

INSTANT kann die Nutzungsbedingungen ändern, um Änderungen der Geschäftstätigkeit von INSTANT oder des anwendbaren Rechts Rechnung zu tragen oder aus anderen Gründen, die INSTANT für erforderlich hält. Ändern sich die Nutzungsbedingungen, wird INSTANT darüber informieren, unter anderem über die Websites oder ein INSTANT-Benutzerkonto. Soweit gesetzlich nicht untersagt, gelten Aktualisierungen der Nutzungsbedingungen, sobald die Änderungen veröffentlicht wurden oder anderweitig darüber informiert wurde. Änderungen der Nutzungsbedingungen gelten jedoch nicht rückwirkend. Wenn Sie mit Änderungen der Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie die Nutzung der betroffenen INSTANT-Website, der INSTANT-Materialien oder der Nutzerinhalte einstellen.

3. NUTZERINHALTE/LIZENZ AN INSTANT

INSTANT beansprucht kein Eigentum an Nutzerinhalten, die Sie auf einer INSTANT-Website veröffentlichen, hochladen, eingeben oder einreichen. Indem Sie Nutzerinhalte veröffentlichen, übermitteln oder hochladen, einschließlich Artikeln, Informationen, Daten, Code, Texten, Software, Dokumentationen, Grafiken, Bildern, Marketingmaterialien, Videos, Fotos, Nachrichten, Vorschlägen, Feedback, Ideen oder Beiträgen in Foren, Wikis oder Blogs auf einer INSTANT-Website, räumen Sie INSTANT eine unbefristete, unwiderrufliche (vorbehaltlich zwingender datenschutzrechtlicher Anforderungen), nicht ausschließliche, weltweite, vollständig abgegoltene und gebührenfreie Lizenz ein, diese Nutzerinhalte ohne jegliche Einschränkungen und ohne jegliche Zahlung oder sonstige Gegenleistung, Genehmigung oder Benachrichtigung gegenüber Ihnen oder Dritten zu nutzen. Diese Lizenz umfasst insbesondere das unwiderrufliche (vorbehaltlich zwingender datenschutzrechtlicher Anforderungen) Recht, die Nutzerinhalte zu vervielfältigen, abgeleitete Werke zu erstellen, mit anderen Werken zu kombinieren, zu verändern, zu übersetzen, Kopien zu verbreiten, anzuzeigen, aufzuführen, zu lizenzieren und Dritten zur Verfügung zu stellen; Nutzerinhalte oder Produkte herzustellen, herstellen zu lassen, zum Verkauf anzubieten, zu verkaufen, zu vermieten oder anderweitig zu vertreiben; sowie jedes Verfahren anzuwenden, das solche Nutzerinhalte verkörpert (einschließlich des Rechts, Unterlizenzen für alle vorgenannten Rechte zu erteilen).

Sie sichern INSTANT zu und gewährleisten, dass Sie über das Recht, den Rechtstitel und/oder die Befugnis verfügen, INSTANT eine solche Lizenz einzuräumen. INSTANT kann sich dafür entscheiden, von Ihnen eingereichte Nutzerinhalte nicht zu veröffentlichen. Entscheidet sich INSTANT für die Veröffentlichung Ihrer Nutzerinhalte, kann INSTANT die veröffentlichten Nutzerinhalte nach eigenem Ermessen aus beliebigem Grund und ohne Vorankündigung wieder entfernen, selbst wenn INSTANT Ihnen zuvor mitgeteilt hat, dass INSTANT die von Ihnen eingereichten Nutzerinhalte veröffentlichen könnte oder wird.

Sie erkennen an und stimmen zu, dass die Beziehung zwischen Ihnen und INSTANT kein Vertrauens-, Treuhand- oder sonstiges besonderes Verhältnis ist. INSTANT ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Ihren Namen, Ihr Bild, Ihre Biografie und andere von Ihnen bereitgestellte Informationen über Sie im Zusammenhang mit jeder Nutzung der von Ihnen eingereichten Nutzerinhalte zu verwenden, und INSTANT darf diese Informationen auch nach einer Kündigung Ihres Kontos oder Ihres Zugangs zu den Websites weiterhin verwenden, um die Quelle der von Ihnen zuvor eingereichten Nutzerinhalte kenntlich zu machen. Nichts in diesen Nutzungsbedingungen verbietet oder beschränkt das Recht von INSTANT, Nutzerinhalte oder Einreichungen zu erstellen oder zu erwerben, die den von Ihnen eingereichten Nutzerinhalten ähneln oder mit ihnen im Wettbewerb stehen.

4. ZULÄSSIGE NUTZUNG DER INSTANT-WEBSITES UND -INHALTE

Die INSTANT-Websites, die INSTANT-Materialien und die Nutzerinhalte sind für Ihre nicht kommerzielle Nutzung bestimmt, d. h. Ihre Nutzung darf nicht auf einen kommerziellen Vorteil oder eine finanzielle Vergütung ausgerichtet sein. Sie dürfen die INSTANT-Websites, INSTANT-Materialien oder Nutzerinhalte nicht kopieren, verändern, verbreiten, übertragen, anzeigen, aufführen, veröffentlichen, lizenzieren, daraus abgeleitete Werke erstellen, weitergeben, vermieten, verleasen oder verkaufen. Sie dürfen INSTANT-Materialien und Nutzerinhalte jedoch auf Ihren Computer oder ein anderes elektronisches Gerät herunterladen, dort speichern und anzeigen, ausschließlich um sie anzusehen, anzuhören, abzuspielen und auszudrucken, sofern: (a) die INSTANT-Materialien und Nutzerinhalte nur zu Informationszwecken und nicht kommerziell genutzt und nicht kopiert oder in einem Computernetzwerk bereitgestellt oder anderweitig in irgendeiner Weise oder in irgendeinem Medium veröffentlicht, gesendet oder verbreitet werden; und (b) die INSTANT-Materialien und Nutzerinhalte in keiner Weise verändert oder angepasst werden, einschließlich etwaiger Urheberrechtsvermerke.

Sie dürfen die INSTANT-Websites nicht in einer Weise nutzen, die einen INSTANT-Server oder die mit einem INSTANT-Server verbundenen Netzwerke beschädigen, außer Betrieb setzen, überlasten oder beeinträchtigen oder die Nutzung einer INSTANT-Website durch andere stören könnte. Sie dürfen nicht versuchen, sich durch Hacking, das Ausspähen von Passwörtern oder auf andere Weise unbefugten Zugang zu einer INSTANT-Website, zu anderen Konten oder zu Computersystemen oder Netzwerken zu verschaffen, die mit einem INSTANT-Server verbunden sind. Sie dürfen keine Materialien oder Informationen auf einem Weg beschaffen oder zu beschaffen versuchen, der nicht bewusst über die INSTANT-Websites bereitgestellt wird.

Sie verpflichten sich, eine INSTANT-Website nicht zu nutzen, um:

• Nutzerinhalte zu veröffentlichen, hochzuladen, zu posten, per E-Mail zu versenden, zu übermitteln oder anderweitig zugänglich zu machen, die (a) Sie nicht zugänglich machen dürfen, (b) rechtswidrig, schädlich, vulgär, obszön, hasserfüllt oder rassistisch, ethnisch oder anderweitig anstößig sind, (c) Rechte an geistigem Eigentum einer Partei verletzen, (d) unerwünschte oder unbefugte Werbung, Werbematerialien, Umfragen, Junk-Mail, Spam, Kettenbriefe oder jede andere Form der kommerziellen oder sonstigen Ansprache enthalten oder (e) einen Softwarevirus, ein Trojanisches Pferd, einen Wurm, eine Zeitbombe, einen Cancelbot, eine beschädigte Datei oder eine andere Computerdatei oder Software enthalten, die darauf ausgelegt ist, die Funktionsfähigkeit von Computerhardware, Software oder sonstigem Eigentum zu unterbrechen, zu zerstören, zu beschädigen oder einzuschränken;
• andere zu verleumden, zu belästigen, zu missbrauchen, zu verfolgen, zu bedrohen oder ihre gesetzlichen Rechte zu verletzen, etwa Persönlichkeits- und Datenschutzrechte oder die geschäftliche Integrität;
• sich als eine andere natürliche oder juristische Person auszugeben, insbesondere als Vertreter oder Mitarbeitender von INSTANT oder als sonstiger Dritter, oder Ihre Verbindung zu einer Person oder Organisation falsch anzugeben oder anderweitig falsch darzustellen;
• E-Mail-Header zu fälschen oder Kennungen anderweitig zu manipulieren, um die Herkunft von Nutzerinhalten zu verschleiern, die über die INSTANT-Websites übermittelt werden;
• Dateien oder Nutzerinhalte eines anderen Nutzers herunterzuladen, von denen Sie wissen oder vernünftigerweise wissen müssten, dass sie auf diese Weise nicht rechtmäßig vervielfältigt, angezeigt, aufgeführt und/oder verbreitet werden dürfen;
• die Server oder Netzwerke, die die INSTANT-Websites unterstützen, zu beeinträchtigen oder zu stören oder Anforderungen, Verfahren, Richtlinien oder Vorschriften von Netzwerken zu missachten, die mit den INSTANT-Websites verbunden sind;
• gegen geltendes lokales, bundesstaatliches, nationales oder internationales Recht oder sonstige Vorschriften zu verstoßen;
• personenbezogene Informationen oder Daten anderer Nutzer zu sammeln, zu erheben oder zu speichern.

5. BEENDIGUNG DER NUTZUNG

INSTANT kann nach eigenem Ermessen jederzeit die Bereitstellung der INSTANT-Websites, einzelner Bereiche der INSTANT-Websites oder von INSTANT-Materialien oder Nutzerinhalten, die auf oder über die INSTANT-Websites bereitgestellt werden, einstellen oder den Zugang dazu beschränken. Sie erklären sich damit einverstanden, dass INSTANT nach eigenem Ermessen jederzeit Ihren Zugang zu oder Ihre Nutzung von einzelnen oder allen INSTANT-Websites oder INSTANT-Materialien oder Nutzerinhalten beenden oder beschränken kann. Verstoßen Sie in wesentlicher Weise gegen die Nutzungsbedingungen, kann INSTANT nach eigenem Ermessen Ihr Konto sperren oder kündigen, Ihre Inhalte von der INSTANT-Website löschen und Ihnen jede aktuelle oder künftige Nutzung einer INSTANT-Website ohne Vorankündigung verweigern. INSTANT haftet weder Ihnen noch Dritten gegenüber für eine solche Sperrung oder Kündigung.

Wenn Sie Ihr Konto kündigen möchten, senden Sie Ihre Anfrage bitte per E-Mail an [email protected]. Bitte beachten Sie, dass INSTANT im Falle einer Kündigung Ihres Kontos berechtigt ist, personenbezogene Daten, die mit von Ihnen veröffentlichten Nutzerinhalten verknüpft sind, weiterhin auf den Websites zu veröffentlichen, und sich dafür entscheiden kann.

6. KONTAKT ZU INSTANT

INSTANT ist nicht verpflichtet, von Ihnen eingereichte Nutzerinhalte zu prüfen oder zu kommentieren. INSTANT kann nach eigenem Ermessen mit Kritik, Aktualisierungen, Feedback, Statusmeldungen oder Fragen zu Ihrer Einreichung auf Sie zukommen. Eine solche Kontaktaufnahme oder Mitteilung verpflichtet INSTANT in keinem Fall, Ihre Einreichung zu übernehmen, einen Zeitrahmen für die Prüfung zu nennen oder überhaupt weitere Mitteilungen zu Ihrer Einreichung zu machen.

7. VERTRAULICHE INFORMATIONEN

1. Mit Ausnahme von INSTANT-Websites, die eindeutig als nicht öffentliche Foren gekennzeichnet sind (jeweils ein „Nicht öffentliches Forum“), sind INSTANT-Websites als öffentliche Foren gedacht, und Sie verpflichten sich, INSTANT oder anderen Nutzern keine vertraulichen oder geschützten Informationen zu übermitteln, die nach Ihrem Willen oder dem Willen des Eigentümers der Informationen nicht öffentlich werden sollen. Mit Ausnahme von eindeutig als vertraulich gekennzeichneten Nutzerinhalten, die Sie in ein Nicht öffentliches Forum hochladen, gelten alle Nutzerinhalte, die Sie an eine INSTANT-Website senden oder dort hochladen, als NICHT vertraulich oder geschützt, und Sie erklären ausdrücklich, dass Sie in Bezug auf solche Nutzerinhalte auf jegliche Rechte an Geschäftsgeheimnissen oder sonstige Vertraulichkeitsrechte verzichten.

2. Sie verpflichten sich, vertrauliche Informationen, zu denen Ihnen über eine INSTANT-Website Zugang gewährt wird, in keiner Form zu vervielfältigen, es sei denn, dies wurde zum Zeitpunkt der Offenlegung gestattet. Jede Vervielfältigung vertraulicher Informationen bleibt Eigentum von INSTANT oder des Dritten, der diese Informationen erstellt hat, und muss sämtliche Vertraulichkeits- oder Schutzvermerke enthalten, die auf dem Original erscheinen. Sie verpflichten sich, (a) alle angemessenen Maßnahmen (wie unten definiert) zu ergreifen, um alle vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln, (b) vertrauliche Informationen ausschließlich wie zum Zeitpunkt der Offenlegung gestattet zu verwenden und (c) vertrauliche Informationen ohne vorherige schriftliche Zustimmung von INSTANT oder des Dritten, der diese Informationen erstellt hat, keiner Partei offenzulegen. Sie erwerben keine Rechte an vertraulichen Informationen mit Ausnahme der hierin beschriebenen eingeschränkten Rechte. Sie dürfen vertrauliche Informationen unter keinen Umständen verwenden, um auf Grundlage der INSTANT-Software oder der INSTANT-Websites Werke zu erstellen, zu verbessern, zu verändern, zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen, zu verkaufen, zu vertreiben oder abgeleitete Werke zu schaffen, oder um ganz oder teilweise mit der INSTANT-Software oder den INSTANT-Websites in Wettbewerb zu treten. Im Sinne dieser Bedingungen bezeichnet „Vertrauliche Informationen“ alle Geschäftsgeheimnisse, Rechte an geistigem Eigentum und sonstigen Informationen, die INSTANT oder Dritte vor uneingeschränkter Offenlegung gegenüber anderen schützen und die (i) entweder als vertraulich gekennzeichnet sind und über einen zugangsbeschränkten oder nicht öffentlichen Bereich einer INSTANT-Website oder im Rahmen von Software-Downloads abgerufen werden oder (ii) aufgrund der Art der Information und der Art ihrer Offenlegung vernünftigerweise als vertraulich erkennbar sind. Im Sinne dieser Bedingungen bezeichnet „angemessene Maßnahmen“ diejenigen Maßnahmen, die Sie und/oder Ihr Unternehmen zum Schutz Ihrer eigenen vertraulichen Informationen ergreifen und die nicht hinter dem branchenüblichen Sorgfaltsmaßstab zurückbleiben dürfen.

ALLE NUTZERINHALTE, DIE SIE AUF EINER INSTANT-WEBSITE VERÖFFENTLICHEN, OB IN EINEM ÖFFENTLICHEN ODER EINEM NICHT ÖFFENTLICHEN FORUM, ERFOLGEN AUF IHR EIGENES RISIKO, UND INSTANT ÜBERNIMMT KEINE VERANTWORTUNG FÜR DIE NUTZUNG ODER DEN MISSBRAUCH SOLCHER HOCHGELADENEN INFORMATIONEN DURCH ANDERE NUTZER EINER INSTANT-WEBSITE.

8. IHRE DATEN, PRIVATSPHÄRE UND DATENSCHUTZ

Für einige INSTANT-Websites müssen Sie sich als Nutzer registrieren. Bevor Sie diese Websites nutzen können, müssen Sie sich bei INSTANT registrieren und INSTANT bestimmte Informationen zur Verfügung stellen, darunter möglicherweise personenbezogene Daten wie Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse („Personenbezogene Daten“). Indem Sie INSTANT personenbezogene Daten zur Verfügung stellen, erklären Sie sich ausdrücklich damit einverstanden, dass INSTANT Ihre personenbezogenen Daten erheben, nutzen, speichern und anderweitig verarbeiten darf, um Ihnen Zugang zu den Websites und den damit verbundenen Aktivitäten und Mitteilungen zu gewähren, an denen Sie teilnehmen möchten.

Sie sind dafür verantwortlich und verpflichten sich, INSTANT vollständige, wahrheitsgemäße und aktuelle Informationen einschließlich personenbezogener Daten zur Verfügung zu stellen und Ihre personenbezogenen Daten korrekt und aktuell zu halten. Sie können Ihre personenbezogenen Daten jederzeit berichtigen oder aktualisieren. Zudem können Sie unter [email protected] Auskunft über Ihre bei INSTANT gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Berichtigung (falls die betreffende Website Ihnen keine Berichtigung oder Aktualisierung ermöglicht) oder deren Löschung verlangen. Bitte beachten Sie: Wenn Sie die Löschung Ihres Kontos oder Ihrer personenbezogenen Daten verlangen, können Sie die INSTANT-Websites und Ihre Nutzerinhalte möglicherweise nicht mehr aufrufen und nutzen.

Sie sind allein verantwortlich für die Nutzung und Sicherheit Ihres Passworts und für alle Aktivitäten, die unter Ihrem Konto erfolgen. Sie dürfen zu keinem Zeitpunkt das Konto einer anderen Person nutzen. Sie verstehen und erklären sich damit einverstanden, dass INSTANT Ihre personenbezogenen Daten und Nutzungsdaten erhebt, nutzt, speichert und anderweitig verarbeitet und diese Daten gemäß der Datenschutzerklärung von INSTANT zur Verbesserung oder Bereitstellung der INSTANT-Websites an externe Dienstleister weitergeben kann.

SIE VERPFLICHTEN SICH, DIE BESTIMMUNGEN DER DATENSCHUTZERKLÄRUNG VON INSTANT EINZUHALTEN, DIE SIE ÜBER DEN LINK „DATENSCHUTZ“ AM ENDE JEDER SEITE DER INSTANT-WEBSITES AUFRUFEN KÖNNEN.

9. RECHTE AN GEISTIGEM EIGENTUM

Im Sinne dieser Bedingungen bezeichnet „Rechte an geistigem Eigentum“ Patente jeglicher Art, Designrechte, Gebrauchsmuster oder andere vergleichbare Erfindungsrechte, Urheberrechte, Marken, Dienstleistungsmarken, Rechte an Geschäftsgeheimnissen oder Vertraulichkeitsrechte sowie alle sonstigen immateriellen Eigentumsrechte einschließlich Anmeldungen für jedes der vorgenannten Rechte, in jedem Land, unabhängig davon, ob sie auf Gesetz, Common Law oder Vertrag beruhen und ob sie vollständig begründet sind, gleich ob sie bereits bestehen oder künftig angemeldet, erteilt oder erworben werden.

Alle Rechte an geistigem Eigentum an jeglicher INSTANT-Software, den INSTANT-Websites, den INSTANT-Materialien und den Nutzerinhalten stehen INSTANT bzw. der natürlichen oder juristischen Person zu, die sie eingereicht hat. Nichts in diesen Nutzungsbedingungen gewährt Ihnen das Recht, INSTANT-Software, die INSTANT-Websites, INSTANT-Materialien oder Nutzerinhalte aus irgendeinem Grund zu verändern, zu kopieren, zu verbreiten, zu übertragen, anzuzeigen, aufzuführen, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, zu lizenzieren, abgeleitete Werke daraus zu erstellen, weiterzugeben oder zu verkaufen, sofern dies nicht ausdrücklich durch diese Nutzungsbedingungen oder gesetzlich gestattet ist. Sie verpflichten sich hiermit, sämtliche Änderungen oder abgeleiteten Werke der INSTANT-Software, der INSTANT-Websites und der INSTANT-Materialien, die Sie unter Verstoß gegen diese Beschränkung erstellt haben, ohne jegliche Vergütung an INSTANT abzutreten, und treten diese hiermit ab (und INSTANT nimmt diese Abtretung an).

10. NUTZUNG VON INSTANT- UND DRITTANBIETERSOFTWARE

Ihr Zugriff auf und Ihre Nutzung von Software oder zugehöriger Dokumentation, einschließlich Entwicklertools und Beispielcode, sowie von Informationen zu Programmierschnittstellen, die auf einer INSTANT-Website bereitgestellt werden (gemeinsam „Software“), unterliegen der Softwarelizenzvereinbarung und den zugehörigen Dokumenten und Bedingungen (z. B. Anlagen, Anhänge, Bestellformular, Haftungsausschlüsse usw.) („Lizenzvereinbarung“), die der jeweiligen Software beiliegen. Sie dürfen Software, der eine Lizenzvereinbarung beiliegt, erst dann nutzen oder installieren, wenn Sie den Bedingungen der Lizenzvereinbarung zugestimmt haben. Sie dürfen Software weder verändern noch dekompilieren oder zurückentwickeln, es sei denn, dies ist durch anwendbares Recht oder die Lizenzvereinbarung ausdrücklich gestattet.

Wird über eine INSTANT-Website bereitgestellte Software ohne Lizenzvereinbarung geliefert, gilt: Die Software darf ausschließlich für Ihre persönlichen, informativen und nicht kommerziellen Zwecke verwendet werden; die Software darf in keiner Weise verändert oder angepasst werden; und die Software darf nicht weiterverbreitet werden.

Die gesamte INSTANT-Software ist ein urheberrechtlich geschütztes Werk von INSTANT. Das unbefugte Kopieren, Verbreiten, Verändern, öffentliche Zurschaustellen oder öffentliche Aufführen urheberrechtlich geschützter Werke, einschließlich der INSTANT-Software, verletzt die Rechte des Urheberrechtsinhabers.

11. FREISTELLUNG

Sie verpflichten sich, INSTANT, seine verbundenen Unternehmen, Tochtergesellschaften, Organe, Beauftragten, Partner, Mitarbeitenden und Lizenzgeber von allen Ansprüchen oder Forderungen Dritter, einschließlich angemessener Anwaltskosten, freizustellen und schadlos zu halten, die aufgrund von oder im Zusammenhang mit Ihren Nutzerinhalten oder Ihrer Nutzung einer INSTANT-Website, Ihrem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen, zusätzliche rechtliche Bedingungen oder die Datenschutzerklärung von INSTANT, Ihrer unbefugten Nutzung von geistigem Eigentum im Besitz von INSTANT oder Ihrer mutmaßlichen Verletzung sonstiger Rechte Dritter geltend gemacht werden.

12. GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS

INSTANT-Websites und -Inhalte werden Ihnen „WIE BESEHEN“ zur Verfügung gestellt. Im gesetzlich größtmöglichen Umfang übernimmt INSTANT keine Garantie oder Gewährleistung für Merkmale oder Eigenschaften einer INSTANT-Website oder von Inhalten und gibt keine Zusicherung hinsichtlich sonstiger Eigenschaften ab. Aussagen und Erläuterungen zu INSTANT-Websites und -Inhalten in Werbematerialien oder auf INSTANT-Websites und/oder in Dokumentationen dienen ausschließlich der Erläuterung; sie stellen keine Garantie oder Gewährleistung bestimmter Merkmale dar. Aus veröffentlichten Beschreibungen oder Werbeaussagen von INSTANT kann ein Nutzer keine stillschweigende Gewährleistung oder Zusicherung ableiten, es sei denn, INSTANT hat eine solche Gewährleistung oder Zusicherung ausdrücklich schriftlich bestätigt. Gewährleistungen gelten nur dann als wirksam erteilt, wenn sie von der Geschäftsleitung von INSTANT ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.

13. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

INSTANT haftet in keiner Weise für Nutzerinhalte, die auf einer INSTANT-Website veröffentlicht oder von dort verlinkt werden, insbesondere nicht für Fehler oder Auslassungen in Inhalten oder für Verluste oder Schäden jeglicher Art, die durch die Nutzung von oder das Vertrauen auf Inhalte oder sonstige Materialien entstehen, die auf oder über eine INSTANT-Website abgerufen und von Dritten bereitgestellt werden.

IM GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG HAFTEN INSTANT UND SEINE VERBUNDENEN UNTERNEHMEN, TOCHTERGESELLSCHAFTEN, ORGANE, MITARBEITENDEN, BEAUFTRAGTEN, PARTNER UND LIZENZGEBER GEGENÜBER NUTZERN NICHT FÜR UNMITTELBARE, MITTELBARE, BEILÄUFIGE, BESONDERE, STRAFENDE, FOLGE- ODER EXEMPLARISCHE SCHÄDEN, INSBESONDERE NICHT FÜR SCHÄDEN DURCH ENTGANGENEN GEWINN, UMSATZ, GOODWILL, NUTZUNGSAUSFALL, DATENVERLUST ODER SONSTIGE IMMATERIELLE VERLUSTE (AUCH WENN INSTANT AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE), GLEICH WELCHER URSACHE UND OB AUS VERTRAG, UNERLAUBTER HANDLUNG ODER ANDEREM RECHTSGRUND, DIE SICH ERGEBEN AUS ODER IM ZUSAMMENHANG STEHEN MIT: (i) DER NUTZUNG ODER DER UNMÖGLICHKEIT DER NUTZUNG EINER INSTANT-WEBSITE, VON INSTANT-SOFTWARE ODER INSTANT-MATERIALIEN; (ii) DEN KOSTEN FÜR DIE BESCHAFFUNG VON ERSATZWAREN UND -DIENSTLEISTUNGEN AUFGRUND IHRER NUTZUNG ODER DER UNMÖGLICHKEIT DER NUTZUNG VON INSTANT-SOFTWARE, INSTANT-MATERIALIEN ODER DIENSTLEISTUNGEN, DIE BEI TRANSAKTIONEN AUF EINER INSTANT-WEBSITE ERWORBEN ODER BEZOGEN WURDEN; (iii) DEM UNBEFUGTEN ZUGRIFF AUF ODER DER VERÄNDERUNG IHRER ÜBERTRAGUNGEN ODER DATEN; (iv) ÄUSSERUNGEN, NACHRICHTEN ODER VERHALTEN DRITTER AUF EINER INSTANT-WEBSITE; ODER (v) SONSTIGEN ANGELEGENHEITEN IM ZUSAMMENHANG MIT EINER INSTANT-WEBSITE ODER INSTANT-MATERIALIEN. UNGEACHTET ANDERSLAUTENDER BESTIMMUNGEN IN DIESEN BEDINGUNGEN GELTEN DIESE BESCHRÄNKUNGEN NICHT BEI VORSATZ ODER GROBER FAHRLÄSSIGKEIT VON INSTANT SOWIE IM FALLE DER GESETZLICHEN HAFTUNG VON INSTANT FÜR PERSONENSCHÄDEN UND FEHLERHAFTE PRODUKTE.

14. ANWENDBARES RECHT

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht des Bundesstaates Texas unter Ausschluss seiner kollisionsrechtlichen Grundsätze. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ist Dallas County, Texas (USA).

Sie verpflichten sich außerdem, alle anwendbaren Exportkontrollgesetze gemäß dem Abschnitt „EXPORTKONTROLLE“ unten einzuhalten, die für die Übertragung von Daten im Internet gelten, insbesondere Gesetze zur Verwendung von Verschlüsselung sowie Gesetze zur Übertragung von Daten über internationale Grenzen hinweg, in verbotene Länder und mit personenbezogenen Daten.

15. FORTGELTUNG

Ihre Vertraulichkeitspflichten nach diesen Bedingungen bestehen auch nach der Kündigung Ihres Kontos fort. Bei einer Kündigung Ihres Kontos oder auf schriftliche Aufforderung von INSTANT müssen Sie die Nutzung vertraulicher Informationen und/oder der INSTANT-Websites einstellen und alle vertraulichen Informationen in Ihrem Besitz oder unter Ihrer Kontrolle zurückgeben oder vernichten.

16. VERZICHT UND SALVATORISCHE KLAUSEL

Übt INSTANT ein Recht oder eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen nicht aus oder setzt es nicht durch, stellt dies keinen Verzicht auf dieses Recht oder diese Bestimmung dar. Sollte sich eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen als unwirksam oder nicht durchsetzbar erweisen, wird diese Bestimmung so angepasst, dass diese Nutzungsbedingungen in der geänderten Fassung nach geltendem Recht rechtmäßig und durchsetzbar sind; die übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen bleiben davon unberührt.

17. GESAMTE VEREINBARUNG

Diese Nutzungsbedingungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien in Bezug auf ihren Gegenstand dar und ersetzen alle früheren Vereinbarungen, Absprachen oder Regelungen (mündlich wie schriftlich) zu diesem Gegenstand. Nebenabreden wurden nicht getroffen.

18. EXPORTKONTROLLE

INSTANT-Websites dürfen nicht von Staatsangehörigen bestimmter Länder oder Gruppen, gegen die die Vereinigten Staaten und/oder die Europäische Union Sanktionen verhängt haben (darunter Iran, Kuba, Nordkorea, Syrien, Sudan und Simbabwe), von Specially Designated Nationals oder von anderen verbotenen Personen, die auf der Denied Parties List geführt werden, aufgerufen oder genutzt werden. Weitere Beschränkungen gelten für Endnutzer, die auf einer INSTANT-Website bereitgestellte Inhalte bei der Konstruktion, Entwicklung oder Herstellung von nuklearen, chemischen oder biologischen Waffen, Raketensystemen, Trägerraketen und Höhenforschungsraketen oder unbemannten Luftfahrzeugsystemen verwenden, sowie für Endnutzer, denen eine Behörde der US-Regierung oder der Europäischen Union die Teilnahme an Exportgeschäften der USA und/oder der EU untersagt hat.

Da technische Unsicherheiten die Überprüfung der Identität und des tatsächlichen Zugangsorts einer Person verhindern, die auf eine INSTANT-Website zuzugreifen oder sie zu nutzen versucht, stellt Ihr Zugriff auf eine INSTANT-Website, einschließlich der Eingabe einer autorisierten Benutzerkennung und eines Passworts, Ihre ausdrückliche Zusicherung dar, dass (1) die Person, die darüber Zugriff zu erlangen versucht, weder Staatsangehöriger eines solchen sanktionierten Landes oder einer solchen Gruppe noch ein Specially Designated National ist, (2) nicht auf einer solchen Liste von Denied Parties geführt wird, (3) nicht von der Teilnahme an Exportgeschäften der USA und/oder der EU ausgeschlossen wurde, (4) diese Nutzung keinen Beschränkungen unterliegt und (5) Sie als autorisierter Nutzer dieses Passwort und diese Benutzerkennung keiner solchen Person zur Nutzung unter Ihrer Registrierung offengelegt oder überlassen haben. Nutzer haften in vollem Umfang und können für jeden Verstoß gegen diesen Absatz im vollen gesetzlich zulässigen Umfang strafrechtlich verfolgt werden.

Sie verpflichten sich, eine INSTANT-Website und alle Inhalte nur im Einklang mit den US-Exportkontrollgesetzen und Executive Orders zu nutzen. Die auf und über eine INSTANT-Website bereitgestellten Informationen können in einigen Fällen als kontrollierte Technologie gelten und den Exportkontrollbeschränkungen der Vereinigten Staaten und anderer Rechtsordnungen unterliegen.

ES LIEGT IN IHRER VERANTWORTUNG, ALLE ANWENDBAREN GESETZE UND VORSCHRIFTEN DER VEREINIGTEN STAATEN UND DES LANDES, VON DEM AUS SIE AUF INSTANT (inst.com ODER SEINE ANDEREN WEBSITES) ZUGREIFEN, ZU PRÜFEN UND EINZUHALTEN.